Kurz kommentiert

Der Verwaltungsrat setzt sich bei der Entscheidungsfindung stets mit der aktuellen Gesundheitsgesetzgebung auseinander.

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Um für die TK Entscheidungen von strategischer Bedeutung treffen zu können, setzen sich die ehrenamtlichen Mitglieder auch permanent mit der aktuellen Gesundheitsgesetzgebung auseinander. 2019 gab hier es aufgrund zahlreicher Gesetze viel zu tun. Einen kleinen Einblick geben folgende Kurzkommentare zu wichtigen neuen Regelungen:


Online-Wahlen

„Jahrelang ist zu diesem wichtigen Thema nichts passiert, und zum Jahresende kam dann die Überraschung: Künftig sollen Online-Sozialwahlen alternativ zur Briefwahl möglich sein – zumindest als Modellprojekt. Wir begrüßen diesen überraschenden Schritt sehr. Denn wir haben in Deutschland einmalige Möglichkeiten, in der Sozialversicherung mitzubestimmen. Es ist wichtig, diese zeitgemäß aufzustellen und auch für jüngere Menschen attraktiver zu machen.“

Katrin Schöb, Versichertenvertreterin aus München

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

„Als Verwaltungsrat haben wir das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz sehr ambivalent betrachtet: Während es einerseits absolut notwendige Kurskorrekturen im Finanzausgleich der Kassen implementierte, war – zumindest der Erstentwurf – für uns Ehrenamtliche nicht hinnehmbar. Wir sind erleichtert, dass die massiven Einschränkungen der Entscheidungsspielräume der Selbstverwaltung keinen Eingang in die tatsächliche Gesetzgebung gefunden haben.“

Heike Lange, Versichertenvertreterin aus Schwarmstedt

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

„Das Digitale-Versorgung-Gesetz gibt den Versicherten viele neue Möglichkeiten, digitale Angebote zu nutzen und sich ihre Gesundheitsversorgung passend zum eigenen Lebensalltag zu gestalten. Es ist wichtig, dass durch das Gesetz auch die Pflege künftig in die Telematik-Infrastruktur eingebunden und für digitale Anwendungen der Weg in die gesetzliche Krankenversicherung geebnet wird. Die TK war hier Vorreiter, weil wir Verwaltungsräte schon deutlich vor dem DVG für unsere Versicherten die Möglichkeit geschaffen haben, von digitalen Angeboten zu profitieren.“

Bernd Wegner, Arbeitgebervertreter aus Riegelsberg

6. SGB IV-Änderungsgesetz ermöglicht digitale A1-Bescheinigung

„Für uns als Arbeitgeber ist es ein wichtiger Schritt, dass die sogenannte A1-Bescheinigung, die bei
Entsendung ins Ausland nötig ist, zumindest für Reisen in Europa auch digital ausgestellt und übermittelt werden darf. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Digitalisierung bürokratische Prozesse entschlacken kann. Die TK bietet Arbeitgebern einen Webservice an, der dieses Thema noch einfacher macht.“

Dr. Volker Müller, Arbeitgebervertreter aus Hemmingen